SELBSTBESTIMMUNG und BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN

http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

Wenn man zum ersten Mal mit der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens konfrontiert wird, stellen sich einem viele Fragen. Die wichtigsten haben wir hier zusammengefasst:
Fragen und Antworten:
http://www.unternimm-die-zukunft.de/index.php?id=56#1

Konsumsteuer
Es liegt ein Widersinn darin, bereits aus der Wertschöpfungsreihe Steuern zu ziehen, obwohl erst das Endergebnis der Wertschöpfung ihr Gültigkeit gibt. Die Ware also oder die entgegengenommene Dienstleistung. Für die Zukunft ungeeignet ist es, das Leistungsgeschehen für andere zusätzlich mit steuerlichen Abgaben zu belasten, denn Arbeit ist bereits ein Beitrag zum gemeinschaftlichen Wohl. Erst dort, wo die Ergebnisse der Leistungen in den Verbrauch gehen, kann der Staatsanteil sich geltend machen. Beim Konsumenten also, in der Konsumsteuer.

Dr. Benediktus Hardorp und Prof. Götz Werner aus Deutschland schlagen vor, ein bedingungsloses Grundeinkommen aus einer hohen Mehrwertsteuer zu finanzieren. Alle übrigen Steuern werden dafür abgeschafft. Ohnehin finden sich die steuerlichen Abgaben, wie Einkommens- und Gewerbesteuern, in den Preisen wieder. Bezahlt haben sie schon immer die Konsumenten. Mit der Konsumsteuer als einziger Steuer ist die Staatsquote nur deutlich ausgewiesen. Mit den entfallenden Steuern auf die Herstellung würden die Nettopreise sinken. Hinzu kommt, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen sich auf die verhandelbare Höhe von Löhnen und Gehältern auswirkt, was die Herstellungskosten noch einmal sinken lässt. Für den Konsumenten blieben die Preise trotz erheblich höherer Mehrwertsteuer und der Kosten für das Grundeinkommen auf vergleichbarem Niveau. Dies nicht zuletzt auch durch Einsparungen. Alle heutigen Arbeitsplatzsubventionen und Sozialgelder fielen weg. Desgleichen Steuerschlupflöcher, der Geldabfluss durch Anlagen zum Steuersparen, die in der Wirkung für andere Armut schaffen. Ein Großteil des Apparates zur Steuerberechnung könnte eingestellt werden, wie auch die Verwaltung von Arbeitslosigkeit und Sozialnot. Viel unproduktiver Aufwand könnte gestrichen werden. Ein Grundeinkommen in kulturtauglicher Höhe brächte Entspannung auch im Sicherheitsdruck und Versicherungsdenken.

Die Zusammenführung aller Steuern in der Konsumsteuer führt zu einer Verbilligung inländisch erzeugter Produkte auf dem Weltmarkt. Denn in anderen Ländern kommt weniger Mehrwertsteuer auf den Nettopreis. Ausländische Produkte hingegen werden im Inland teurer. Das bremst die ungleiche Konkurrenz aus Tieflohnländern und holt Arbeitsplätze zurück ins eigene Land.

Wie weit die Konsumsteuer für verschiedene Produkte und Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein soll, ist eine Frage der politischen Steuerung. Steuern auf Börsengewinne und Devisengeschäfte (z.B. Tobin-Steuer) sind weitere Themen.

Die Konsumsteuer in dieser klaren Ausprägung hat zudem den Nebeneffekt, dass die Wertschöpfungskette nicht wie heute mit Konsumartikeln verwechselt wird. Kauf und Verkauf von Unternehmensanteilen, das tritt deutlicher als Missverständnis zu Tage. Denn Ware ist erst, was als Ergebnis der Leistung zum Verbrauch kommt. Die Leistungsreihe selber samt den Menschen und ihrer Arbeit ist keine Ware und kann auch nicht zur privaten Verfügung als Eigentum gehandelt werden. Eine umfassende Konsumsteuer würde deutlich machen, dass es eine Produktionsseite gibt, die aus der schöpferischen Initiative und der im Kern gemeinnützigen Arbeit für andere besteht, und eine Konsumseite, die privates Eigentum für den eigenen Verbrauch erwirbt. Die Konsumsteuer markiert die Schnittstelle.

Die Vision ist: Ein Grundeinkommen als soziale Mehrwertsteuerrückvergütung!

Susanne Wiest:
Wie in den letzten Tagen überall zu lesen, zu hören und zu sehen war, hat die Greifswalder Tagesmutter Susanne Wiest über die Online-Petitionswebsite des Deutschen Bundestags ihr gutes Recht als Staatsbürgerin wahr genommen und eine Petition zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens eingereicht.

Das Ergebnis ist mit 52.976 Mitzeichnenden mehr als überwältigend. Vor allem wenn Mensch bedenkt, dass die durchschnittliche Petition ca. 300 Mitzeichnende hat. Wie konnte es dazu kommen? Es scheint so, dass das Web dabei eine nicht unbedeutende Rolle spielte.

So schreibt Welt Online dazu:
>>>Die Geschichte der Petition ist ein Lehrstück darüber, wie sich Formen direkter Demokratie im Multimedia-Zeitalter durchsetzen können und wie mit Hilfe des Internets aus einem privaten Ansinnen eine kleine Bürgerbewegung werden kann.

Ende Januar sprach Wiest auf einem Kongress in Hannover über ihre Idee. Die Rede landete als Film auf Youtube, wurde fast 12.000 Mal geklickt. Im späteren Verlauf hat sich der Hinweis auf die Petition rasant über das soziale Netzwerk von „Twitter“ verbreitet. „Ich bin wirklich keine Internetaktivistin“, sagt Susanne Wiest. „Es ist einfach etwas ins Rollen geraten.“ <<<

Inzwischen ist Wiests Rede sogar schon über 17.000 Mal auf Youtube angesehen worden … auch ein respektabler Wert. Aber auch der Verweis auf die diesbezüglich wichtige Rolle von Twitter ist meiner Ansicht nach völlig richtig. So wurde auch ich auf diese Petition via Twitter aufmerksam und habe in der Folge stetig mitbekommen, dass immer wieder auf die Petition hingewiesen und die Mitzeichner/inen -Anzahl stetig durchgegeben wurde.

Wieder mal ein Beweis, dass ein solcher Vernetzungsdienst, der wie Twitter oftmals als die Spitze der Belanglosigkeit verschrien wird, durchaus eine gesellschaftspolitische Relevanz haben kann. Natürlich liest Mensch auf Twitter viel für ihn oder sie belangloses, aber eben nicht nur! Aber damit spiegelt Twitter schlichtweg die Realität des sozialen Wesens Mensch wieder.

Auch wenn mein Tag offiziell blockweise in Arbeits- und Freizeit eingeteilt wird, ist dies nur eine bestimmte Art wie versucht wird, die monatlichen Zahlungen vom Arbeitgeber zu rechtfertigen. In Wahrheit gibt es keine wirkliche Trennung zwischen Arbeits- und Freizeit. Es gibt nur eine Trennung zwischen der Zeit, die ich am Arbeitsplatz verbringe und der, die ich nicht dort verbringe. Oft mache ich aber am Arbeitsplatz private Dinge und in der so genannten Freizeit berufliches. Und ähnlich heterogen wie die Arbeits- und Freizeitsache ist auch Twitter. Dort kann ich jederzeit auf etwas für mich belangloses Treffen. Aber es kann sich dort auch um solche Themen wie etwa das bedingungslose Grundeinkommen drehen. Und erfahrungsgemäß ist die Grenze zwischen belanglos und nicht belanglos eine sehr schwammige und in jedem Fall auch subjektive.

Dass aber gerade viele Nutzer und Nutzerinnen von Twitter so auf das Thema Online-Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen angesprungen sind, wundert mich ehrlich gesagt überhaupt nicht. Twitter ist wie auch Blogs oder Soziale Netzwerke ein Bestandteil des Social Webs. In dem Begriff stecken zwei sehr zentrale Worte drin: “Sozial” und “Netz”, und darum geht es doch auch in einem bedingungslosen Grundeinkommen: Das soziale Netzwerk eines Staates.

www.twitter.com/eurodealer
www.twitter.com/williweise

Sehr geehrte Frau / Herr Bekannt,

Sie erhalten heute eine besondere Email von mir. Zuerst schreibe ich Ihnen, bevor ich mit Ihnen darüber sprechen möchte. Es geht um "bedingungsloses Grundeinkommen".

D4U - Deutschland for YOU! ist eine Organisation, die sich dafür stark macht, dass ein Grundeinkommen in Deutschland durchgesetzt wird. Geplant und durchgerechnet sind € 1500.- monatlich bedingungsloses Geld vom Staat für jeden von uns, unabhängig vom Einkommen.

Das bringt der Gesellschaft, der Kultur, der Arbeitsmarktsituation, der Gesundheit, der Bildung, der Kreativität so viele Vorteile, die möchte ich an dieser Stelle gar nicht beschreiben. Das können Sie alles auf der Internetseite der D4U - Partei lesen und Sie werden staunen.
Ich bin wirklich begeistert und ich engagiere mich für die Sache.
Es geht uns alle an, es geht um die Zukunft.
Deshalb habe ich mich registriert. Lesen Sie es bitte, prüfen Sie, ob es auch für Sie stimmt.
Hier ist der direkte Link, wenn Sie sich registrieren, können wir direkt zusammen daran mitwirken.

http://www.d4u-partei.de/default.asp?friend=632

Freundliche Grüsse Rüdiger Rühlemann

PS. Es ist übrigens gratis.

Finden Sie auch, dass es jetzt Zeit ist, etwas zu unternehmen? Schliessen Sie sich an. Hier wird über eine geniale Idee eine Partei aufgebaut. Wenn genug Menschen dafür stimmen, wird das Grundeinkommen eingeführt.

"Wenn du um Regen betest, musst du mit dem Schlamm klarkommen. Das gehört dazu."