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Konsumsteuer
Es liegt ein Widersinn darin, bereits aus der Wertschöpfungsreihe Steuern zu ziehen, obwohl erst das Endergebnis der Wertschöpfung ihr Gültigkeit gibt. Die Ware also oder die entgegengenommene Dienstleistung. Für die Zukunft ungeeignet ist es, das Leistungsgeschehen für andere zusätzlich mit steuerlichen Abgaben zu belasten, denn Arbeit ist bereits ein Beitrag zum gemeinschaftlichen Wohl. Erst dort, wo die Ergebnisse der Leistungen in den Verbrauch gehen, kann der Staatsanteil sich geltend machen. Beim Konsumenten also, in der Konsumsteuer.
Dr. Benediktus Hardorp und Prof. Götz Werner aus Deutschland schlagen vor, ein bedingungsloses Grundeinkommen aus einer hohen Mehrwertsteuer zu finanzieren. Alle übrigen Steuern werden dafür abgeschafft. Ohnehin finden sich die steuerlichen Abgaben, wie Einkommens- und Gewerbesteuern, in den Preisen wieder. Bezahlt haben sie schon immer die Konsumenten. Mit der Konsumsteuer als einziger Steuer ist die Staatsquote nur deutlich ausgewiesen. Mit den entfallenden Steuern auf die Herstellung würden die Nettopreise sinken. Hinzu kommt, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen sich auf die verhandelbare Höhe von Löhnen und Gehältern auswirkt, was die Herstellungskosten noch einmal sinken lässt. Für den Konsumenten blieben die Preise trotz erheblich höherer Mehrwertsteuer und der Kosten für das Grundeinkommen auf vergleichbarem Niveau. Dies nicht zuletzt auch durch Einsparungen. Alle heutigen Arbeitsplatzsubventionen und Sozialgelder fielen weg. Desgleichen Steuerschlupflöcher, der Geldabfluss durch Anlagen zum Steuersparen, die in der Wirkung für andere Armut schaffen. Ein Großteil des Apparates zur Steuerberechnung könnte eingestellt werden, wie auch die Verwaltung von Arbeitslosigkeit und Sozialnot. Viel unproduktiver Aufwand könnte gestrichen werden. Ein Grundeinkommen in kulturtauglicher Höhe brächte Entspannung auch im Sicherheitsdruck und Versicherungsdenken.
Die Zusammenführung aller Steuern in der Konsumsteuer führt zu einer Verbilligung inländisch erzeugter Produkte auf dem Weltmarkt. Denn in anderen Ländern kommt weniger Mehrwertsteuer auf den Nettopreis. Ausländische Produkte hingegen werden im Inland teurer. Das bremst die ungleiche Konkurrenz aus Tieflohnländern und holt Arbeitsplätze zurück ins eigene Land.
Wie weit die Konsumsteuer für verschiedene Produkte und Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein soll, ist eine Frage der politischen Steuerung. Steuern auf Börsengewinne und Devisengeschäfte (z.B. Tobin-Steuer) sind weitere Themen.
Die Konsumsteuer in dieser klaren Ausprägung hat zudem den Nebeneffekt, dass die Wertschöpfungskette nicht wie heute mit Konsumartikeln verwechselt wird. Kauf und Verkauf von Unternehmensanteilen, das tritt deutlicher als Missverständnis zu Tage. Denn Ware ist erst, was als Ergebnis der Leistung zum Verbrauch kommt. Die Leistungsreihe selber samt den Menschen und ihrer Arbeit ist keine Ware und kann auch nicht zur privaten Verfügung als Eigentum gehandelt werden. Eine umfassende Konsumsteuer würde deutlich machen, dass es eine Produktionsseite gibt, die aus der schöpferischen Initiative und der im Kern gemeinnützigen Arbeit für andere besteht, und eine Konsumseite, die privates Eigentum für den eigenen Verbrauch erwirbt. Die Konsumsteuer markiert die Schnittstelle.
Die Vision ist: Ein Grundeinkommen als soziale Mehrwertsteuerrückvergütung!
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