Wir wollen keine Gurkendemokratie!

Der Krümmungsgrad ....,

von EU-Gurken wird geregelt durch die Verordnung 1677/88 der EU-Kommission vom 15. Juni 1988 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken.

Leider gibt es in der EU keine Verordnung zur Festsetzung von Qualitätsnormen für DEMOKRATIE.

Die EU braucht keine Bürger!

Bisher hat sie sich völlig an den Bürgern vorbei entwickelt, ohne sie im geringsten zu beteiligen.

Immer mehr legislative Macht fließt weg von den Bürgern an das undemokratische Machtzentrum EU.

Die EU ist so undemokratisch...,

daß sie sich selber nicht als Mitgliedsstaat aufnehmen würde, weil sie die Grundstandards einer modernen Demokratie nicht erfüllt. Trotzdem kommen aber inzwischen mehr als 50% aller neuen, in den EU-Staaten geltenden Gesetze aus Brüssel. Und es werden täglich mehr.

Europäischer Albtraum

Das "No" der Iren ist der größte anzunehmende Unfall der Europa-Politik. Die Reform der Europäischen Union sollte eine Sternstunde der Demokratie werden. Daraus wurde eine Blamage - und ein Beweis für das Auseinanderdriften der EU.

Vor der Europäischen Union hat sich der Boden aufgetan. Das Nein der Iren zum Vertrag über die Reform der EU ist keiner jener kleinen, eher ungefährlichen Stiche, die Europa auf seinem Weg belästigen, wie die Fliegen die Kuh. Diese irische Ablehnung ist der größte anzunehmende Unfall der Europa-Politik, weil sie die Zustimmung der anderen Staaten aushebelt. Die Reform der Europäischen Union, ausgehandelt im Vertrag von Lissabon, ist faktisch gescheitert.

Es wird hektische Rettungsversuche geben, aber der Schaden ist zu groß, als dass ihn Mechaniker der Macht beheben könnten. Die EU hat schwer an Ansehen eingebüßt. Nur aus Ansehen aber entsteht Respekt, und Respekt münzt sich in Einfluss um. Einer dermaßen reformunfähigen EU wenden die Bürger den Rücken zu. Im Inneren droht nun die Lähmung, von der internationalen Bühne fällt die Gemeinschaft herunter, ehe sie noch richtig aufgetreten ist.

Engstirnigkeit und Politikverdrossenheit

Volksabstimmungen bieten den Stoff für Legenden. Die da unten gegen die da oben. An diesem 12. Juni aber hat nicht der irische, basisdemokratische David den Brüsseler Bürokraten-Goliath in die Knie gezwungen. Vielmehr wird hier in einer Mischung aus politischer Engstirnigkeit und Politikverdrossenheit so nebenbei die Demokratisierung der EU verhindert.

Es wird nun keine stärkere Mitsprache des Europäischen Parlaments geben und auch keine europäischen Bürgerbegehren. Die nationalen Parlamente bekommen keine verstärkte Kontrolle über Brüssel, um politische Anmaßungen der EU-Zentrale rechtzeitig verhindern zu können. Und der europäische Bürger wird seine Grundrechte nun nicht gegen Entscheidungen der EU vor Gericht ins Feld führen können. Sternstunden der Demokratie sehen anders aus.

Für Politiker ist die Welt einfach.

Wenn es irgendwo brennt, haben sie gleich ein Patentrezept. Gehen die Managergehälter hoch, findet sich bald einer, der die Deckelung der Bezüge fordert. Geraten deutsche Fliesenleger unter ausländischen Konkurrenzdruck, folgt schnell die Forderung, den Zuzug unerwünschter Fremdarbeiter zu bremsen. Noch schlimmer ist es in der Energiepolitik. Auf diesem Feld haben viele Politiker gleich jede Menge Patentrezepte.


Ein Lieblingsthema der Wirtschaftspolitiker in Berlin und Brüssel ist der Treibstoff, der aus Pflanzen gewonnen wird. Die Bundesregierung stellte 2007 gemeinsam mit der Autoindustrie vollmundig eine "Roadmap Biokraftstoffe" vor. "Biotreibstoffe der zweiten Generation sind ein wesentlicher Beitrag zur Sicherung des Autostandorts Deutschland", hat die Bundeskanzlerin noch vor wenigen Tagen behauptet. Auch die EU war mächtig aktiv. Sie hatte 2007 mal eben beschlossen, den Anteil von Biosprit bis 2020 auf 20 Prozent zu erhöhen.

Jetzt folgt die Rolle rückwärts. Brüssel hat offenbar eingesehen, dass solche wohlklingenden Ziele leichter zu versprechen als einzuhalten sind und gibt den Ausbau der Biospriterzeugung auf. Den Ausschlag dafür gab unter anderem eine Studie der Weltbank. Die sagt, dass der starke Anstieg der Lebensmittelpreise in der Welt mit der zunehmenden Produktion von Biosprit zusammenhängt. Von höchster und angesehener Stelle wird gesagt, dass Millionen Menschen hungern, weil die Industriestaaten weiter ihre Tanks vollschütten wollen.

Enge Grenzen

Es ist empörend, dass die deutschen und die europäischen Politiker diesen teuflischen Zusammenhang vom Wohlstand einiger und der Not anderer erst jetzt zu verstehen scheinen. Fachleuten ist schon lange klar, dass aus Pflanzen gewonnener Treibstoff nicht ansatzweise den Ersatz für Benzin und Diesel aus Erdöl wird bieten können. Selbst wenn die USA mit ihren riesigen Ackerflächen auf jede Lebensmittelproduktion verzichten würden, hätte das Land nicht genügend Felder, um seinen Spritbedarf zu befriedigen. Auch im weltweiten Maßstab sind dem Biosprit enge Grenzen gesetzt.

In der Energiepolitik werden weitere Ernüchterungen folgen. Eines Tages werden auch die Politiker noch lernen, dass die Windenergie nicht den Beitrag leisten kann, den ihre Macher heute versprechen. Gleiches gilt für die Atomkraft. Ebenso wird die segensreiche und schnelle Allheilwirkung der Solarenergie von den Politikern überschätzt.

Dennoch ist es politisch richtig, jede Alternative zum Öl zu fördern. Ersatz zu schaffen für Öl und Gas ist die zentrale politische Aufgabe dieses Jahrhunderts. Wie brisant die Sache ist, hat selbst die Kanzlerin inzwischen begriffen. Sie sieht durch die Nahrungsmittelkrise bereits die internationale Sicherheit bedroht. Energieversorgung und Kriegsgefahr hängen fatal zusammen.

Kein einheitliches Konzept

Umso trauriger ist, dass es bisher weder in Deutschland noch in Europa eine einheitliche Energiepolitik gibt. In Berlin hat der Wirtschaftsminister wohl noch jede Idee des Umweltministers verworfen und umgekehrt. Ein einheitliches Konzept gibt es nicht. Parteipolitisches Kleingeplänkel und Klientelwirtschaft sind immer noch wichtiger als eine weitreichende Strategie. Auch in der EU fehlt jede klare Linie in der Energiepolitik. Noch immer ist in der Gemeinschaft das nationale Denken wichtiger als ein gemeinschaftliches Vorgehen.

Dabei hätte Europa eine Chance, etwas zu bewegen. Eine EU, die konzentriert an Technologien zum Einsparen wie an der Entwicklung neuer Energien arbeitet, könnte für die Welt ein Vorbild und Zugpferd sein. Sie hat mehr Einwohner als der größte Energieverschwender Nordamerika. Doch von solcher Entschiedenheit ist nichts zu sehen. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat das jetzt mit einer echten Politikeridee bewiesen. Angesichts der Nahrungsmittelkrise brauche die Welt eine internationale Expertengruppe, fordert er. Genau die braucht sie garantiert nicht.

Die Fakten sind alle bekannt. Jetzt sind nur noch Regierungen nötig, die den Tatsachen ins Auge sehen.

(SZ vom 08.07.2008/mel)

Keiner kennt ihn, den Vertrag von Lissabon

....(ein „Ermächtigungsgesetz“ nannte ihn der MdB Nitzsche). Ob wir die neue EU-Verfassung – die faktisch das Grundgesetz abschafft – haben wollen oder nicht, das werden wir Deutschen natürlich wieder einmal nicht gefragt. Die Details sind so erschreckend, daß der renommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider davon spricht, daß sich Deutschland auf dem Weg in eine Brüsseler Diktatur befindet. Er sieht den Tatbestand des Widerstandes erfüllt, den das Grundgesetz gegen jeden garantiert und zur Pflicht macht, der das Grundgesetz abschaffen will. Und genau das beabsichtigen Bundestag und Bundesregierung.

Unter der EU-Variante des „Kampfes gegen den Terror“ wird durch die Hintertüre die Todesstrafe wieder eingeführt. Und bei „Aufstand“ und „Aufruhr“ gilt das Tötungsverbot nicht mehr. Im Klartext: Nach den Bestimmungen des Vertrages von Lissabon wäre ein Schießbefehl gegen die Leipziger Montagsdemonstranten in der damaligen DDR erlaubt, ja sogar Pflicht gewesen. Was die Sowjets 1989 nicht taten, die EU macht’s künftig bei ähnlichen Ereignissen möglich.

Eurodealer schrieb:

QUOTE:
Europäischer Albtraum

Das "No" der Iren ist der größte anzunehmende Unfall der Europa-Politik. Die Reform der Europäischen Union sollte eine Sternstunde der Demokratie werden. Daraus wurde eine Blamage - und ein Beweis für das Auseinanderdriften der EU.

Vor der Europäischen Union hat sich der Boden aufgetan. Das Nein der Iren zum Vertrag über die Reform der EU ist keiner jener kleinen, eher ungefährlichen Stiche, die Europa auf seinem Weg belästigen, wie die Fliegen die Kuh. Diese irische Ablehnung ist der größte anzunehmende Unfall der Europa-Politik, weil sie die Zustimmung der anderen Staaten aushebelt. Die Reform der Europäischen Union, ausgehandelt im Vertrag von Lissabon, ist faktisch gescheitert.

Es wird hektische Rettungsversuche geben, aber der Schaden ist zu groß, als dass ihn Mechaniker der Macht beheben könnten. Die EU hat schwer an Ansehen eingebüßt. Nur aus Ansehen aber entsteht Respekt, und Respekt münzt sich in Einfluss um. Einer dermaßen reformunfähigen EU wenden die Bürger den Rücken zu. Im Inneren droht nun die Lähmung, von der internationalen Bühne fällt die Gemeinschaft herunter, ehe sie noch richtig aufgetreten ist.

Engstirnigkeit und Politikverdrossenheit

Volksabstimmungen bieten den Stoff für Legenden. Die da unten gegen die da oben. An diesem 12. Juni aber hat nicht der irische, basisdemokratische David den Brüsseler Bürokraten-Goliath in die Knie gezwungen. Vielmehr wird hier in einer Mischung aus politischer Engstirnigkeit und Politikverdrossenheit so nebenbei die Demokratisierung der EU verhindert.

Es wird nun keine stärkere Mitsprache des Europäischen Parlaments geben und auch keine europäischen Bürgerbegehren. Die nationalen Parlamente bekommen keine verstärkte Kontrolle über Brüssel, um politische Anmaßungen der EU-Zentrale rechtzeitig verhindern zu können. Und der europäische Bürger wird seine Grundrechte nun nicht gegen Entscheidungen der EU vor Gericht ins Feld führen können. Sternstunden der Demokratie sehen anders aus.

Im März 2009 sollen die Iren erneut über den EU-Reformvertrag von Lissabon abstimmen.

Also das "Nein" der Iren wird nicht akzeptiert!!!

Der Vertrag von Lissabon ist somit ein Schicksalsvertrag! Er wird aller unser Schicksal und das Schicksal der Völker Europas besiegeln.
Gemeinsam gegen den EU-Vertrag.
Leider nehmen viele das Thema EU-Vertrag nicht ernst genug. Einige Organisationen in Deutschland organisieren Kampagnen, allerdings nur auf kleinster Flamme.

Nachdem wir uns mit dem EU-Vertrag auseinandergesetzt haben, ist uns klar geworden, dass wir auf eine Katastrophe zusteuern, die nicht ernst genommen wird, weil fast niemand wirklich weiss, was dieser Vertrag bedeutet. Wir möchten klarmachen, dass wir nur noch wenige Monate Zeit haben, um unsere Demokratie, unseren Sozialstaat und unsere Freiheit zu
verteidigen.

Den Menschen muss klar werden, dass es, wenn dieser Vertrag erst einmal ratifiziert ist, zu spät ist. Wenn unsere Parlamente und Regierungen erstmal entmachtet sind, auf wen wollen wir dann politisch Druck ausüben, um noch etwas zu verändern? Vielleicht bekommen
Sie ja einen Termin beim "zuständigen" Bürokraten in Brüssel?!

Vor diesem Hintergrund möchten wir aufrufen:
Das Thema ist zu wichtig um nicht gemeinsam zu mobilisieren!
Wir müssen Freiheit, Sozialstaat, Rechtstaat und Demokratie verteidigen!!

Bitte schaut in die untenstehenden Webseiten und lest diese aufmerksam! Leitet die Informationen an so viele Menschen wie möglich weiter. Verfolgt ab jetzt kontinuierlich die Entwicklung. Stimmt gegen diesen Vertrag, der höchst undemokratisch ist.

Für eine Volksabstimmung! Für ein Demokratisches, Friedliches, und Soziales Europa!!!!!!!!!

www.eu-vertrag-stoppen.de

Weitere Infos unter:
http://www.mehr-demokratie.de/2018.html
http://www.mehr-demokratie.de/23-punkte.html
http://de.youtube.com/watch?v=sMPi2it6WGI ansehen!

http://de.youtube.com/watch?v=a02UKB5-xfs
http://de.youtube.com/watch?v=ks6QLo1AzE4
http://de.youtube.com/watch?v=21MlrowJqqc
http://de.youtube.com/watch?v=YYgRFxPdyHk
http://de.youtube.com/watch?v=lXkJotD9HWs